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Donnerstag, 15. September 2011

Ein neues Wahlrecht für Österreich?

Gestern las ich in der Kronen Zeitung, dass 74% der Österreicher sich nicht für Politik interessieren! Das ist eine schockierende Zahl!

Besonders in Zeiten, wo auf der politischen Bühne sehr viel schief läuft, trägt diese Entwicklung dazu bei, dass sich die Kreislaufspirale immer schneller nach unten dreht!

Gibt es Auswege aus der Politikverdrossenheit?In der Vergangenheit wurde immer wieder von unterschiedlichen Parteien beim Thema Wahlrecht ein Interessanter Aspekt ins Spiel gebracht: Was passiert mit den Nichtwählern?
Nun, die Wähler bekennen sich zu einer bestimmten Partei. Die Falschwähler, hier nehme ich jene, die schlicht aus Unwissenheit falsch wählen heraus, möchten ihren Unmut dem angeboteten Parteien gegenüber ausrücken! Und der Nichtwähler? Dem Nichtwähler könnte man unterstellen, dass es im schlichtweg egal ist, was im Land passiert!
Genau dieser simple Ansatz ist aber ein höchst interessanter Aspekt, wenn es um das Regiere, die Politikverdrossenheit und der ständig sinkenden Wahlbeteiligungen geht!

Regieren mit absoluter Mehrheit oder mit windigen Koalitionsabkommen?
Also machen wir nun folgendes Gedankenexperiment: Wenn nun die Stimmenstärkste Partei, zu ihren Stimmen noch die gesamten Nichtwählerstimmen bekommt, so würde diese Partei enorm gestärkt. Demokratiepolitisch eine durchwegs gangbare Lösung, da ein Nichtwähler durch das nicht wählen ja eindeutig bekundet hat, dass es ihm egal ist wer regiert und was in seinem Land passiert. Daher wird es wharscheinlicher, dass Parteien wieder eine abolute Mehrheit bekommen und somit für eine Legislaturperiode allein regieren könnten!

Was wären nun die Auswirkungen einer absoluten Regierungsmehrheit?
Ganz einfach! Die regierende Partei könnte, ohne faule Koalitionskompromisse regieren und das tun, was sie für richtig hält! Das bewirkt widerrum, dass Leistung gezeigt werden muss, da man sonst bei der nächsten Wahl die Rechnung präsentiert bekommt, da man die Schuld ja nicht dem Kolationspartner in die Schuhe schieben kann. In diesem Fall würde dann vermutlich die nächste Partei die Chance bekommen zu zeigen, dass sie besser regieren kann.
Und wenn die regierende Partei die Sache gut macht, wird sie aller voraussicht nach, zu Recht, wieder gewählt.

Win Win Beziehnung!
Die Lösung, die Nichtwähler der stimmenstärksten Partei zuzuordnen ist für mich eine klassische Win Win Beziehung, da zum Einen eine Partei die Chance bekommt, etwas für das Land weiter zu bringen, ohne sich in koalitionären Grabenkämpfen zu verlieren. Zum Anderen würde auch die Politikverdrossenheit abnehmen und die Wahlbeteiligung steigen, da Politik dadurch wieder interessanter wird und der Nichtwähler es sich künftig genau überlegt, ob er automatisch immer für die stimmenstärkste Partei ist.

Man darf allerdings gespannt sein, ob und wann unsere Berufspolitiker die bestehende Misere erkennen, oder besser wann sie gewillt sind, etwas gegen diesen Misstand zu unternehmen…

#DerAufdecker

2 Kommentare:

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